Ortsbeiräte resignieren – Projektstau in Hohenstein

Seit einigen Wochen befindet sich die Verwaltung in Hohenstein in den
Planungen für den Haushalt 2023. Mit der Ankündigung aus dem Rathaus, den
Haushalt im Oktober in den Gemeindevorstand einbringen zu wollen, wurden die
Ortsbeiräte aufgefordert, ihre Wünsche und Anregungen der Verwaltung
vorzulegen.

„Die Reaktionen auf diese Aufforderung sind ernüchternd. Gleich drei
Ortsvorsteher haben zurückgemeldet, keine Wünsche äußern zu wollen.Der
Bürgermeister solle stattdessen nun endlich die übernommen Wünsche aus den
Jahren 2021 und 2022 in die Umsetzung bringen. So geht man nicht von Seiten
des Bürgermeisters mit den Ortsbeiräten um!“ kritisiert der Fraktionsvorsitzende
der CDU, Christian Stettler. „Der Projektstau, der sich in Hohenstein aufgetan
hat, liegt in der alleinigen Verantwortung des Bürgermeisters. Die Vorschläge der
Ortsbeiräte sind oft mit relativ kleinem finanziellen Aufwand umzusetzen, tragen
dabei aber überproportional viel zur Verbesserung des Dorflebens teil. Gerade
bei Projekten der Ortsbeiräte bringen sich viele Bürger selbst ehrenamtlich mit
enormer Eigenleistung ein. Sie sind die beste Investition, die die Gemeinde in
Ihre Bürger tätigen kann. Außerdem weisen die Ortsbeiräte mit ihren Anträgen
häufig auf die Instandhaltungsdefizite in den Gemeinschaftseinrichtungen hin, die
dringend behoben werden müssen - zum Beispiel sind die Toilettenanlagen im
Dorfgemeinschaftshaus Holzhausen schon lange mehr als sanierunsgbedürftig.
Deshalb haben wir in der Gemeindevertretung auch bei noch so knappen Kassen
immer Mittel dafür bewilligt. Umso trauriger ist es, dass nun gerade die Projekte
beim Bürgermeister so stiefmütterlich behandelt werden, die den Zusammenhalt
und das Engagement der Bürger für ihre Heimat belohnen und fördern würden“,
schließt sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Sebastian Willsch der
Kritik an.

„Da der Gemeinde Hohenstein aufgrund der fehlerhaften Haushaltsaufstellung
des Bürgermeisters noch immer keine Genehmigung durch die
Kommunalaufsicht für das laufende Haushaltsjahr vorliegt, befindet sich die
Kommune in der vorläufigen Haushaltsführung. Sie darf daher nur Ausgaben
tätigen, die von ihr gesetzlich verlangt werden und so muss auch weiterhin mit
Verzögerungen in allen Projekten gerechnet werden“, erläutern Stettler und
Willsch abschließend die misslichen Auswirkungen des schlechten Handwerks
an der Rathausspitze.